Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Im Einzelplan 10, Kapitel 10 11 wird ein neuer Titel 681 05 mit der Bezeichnung "Zuschüsse zur Vorbeugung vor Schäden infolge der Tierseuche Afrikanische Schweinepest" mit der Funktionsziffer 531 und einem Ansatz von jeweils null Euro in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 eingefügt.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (scheringer-wright@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Satz 2 des Vermerks bei Kapitel 17 04 Titel 131 05 wird wie folgt neu gefasst: "Einnahmen dürfen zur Finanzierung der Mehrausgaben bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 und der Ausgaben bei Titel 891 01 verwendet werden." 2. In Satz 1 des Vermerks bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 wird das Wort "Ausgaben" durch das Wort "Mehrausgaben" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 05 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 08 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung der Einzelpläne 09, 16 und 17 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Netzpolitik, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 10 werden wie folgt geändert: Die Verpflichtungsermächtigung zu Kapitel 10 02 Titel 686 03 wird wie folgt geändert:
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 10 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 17 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird ersucht, die erforderlichen Vorkehrungen dafür zu treffen, dass für den kommenden Landeshaushalt ein ausschließlich für das Jahr 2019 geltender Staatshaushaltsplan aufgestellt wird und auf dieser Grundlage innerhalb der im § 30 SäHO bestimmten Vorlagefrist der Entwurf für ein Haushaltsgesetz 2019 zusammen mit dem entsprechenden Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2019 in den Landtag eingebracht wird (Ein-Jahres-Haushalt 2019).
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=11997&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=243517
Antrag und weitere Dokumente
- Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 – Budgethoheit des 7. Sächsischen Landtages achten und wahren!
- Konsequenzen für die Beteiligungspolitik des Freistaates Sachsen aus dem „Beteiligungsbericht 2016“
- Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen
- Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterbindung fortwährender Bedrohungen und Gewalthandlungen durch die extreme Rechte in der Stadt Wurzen
- Berufung einer/s Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat Sachsen
- Verhinderung von Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerung
- § 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch" abschaffen!
- Zwei Jahre nach dem Neonazi-Überfall in Leipzig-Connewitz: Stand der Aufklärung der Hintergründe und der strafrechtlichen Verfolgung der Täter sowie Schlussfolgerungen der Staatsregierung
- Erfahrungen, Ergebnisse und Perspektiven des sächsischen Modellprojektes „Haus des Jugendrechts” in Leipzig
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Drs. 18/0727 - Der Senat wird aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke durchzuführen. Ziel ist es, anhand geeigneter Kennzahlen die Leistungsfähigkeit der einzelnen Serviceeinheiten berlinweit zu ermitteln, die Vergleichbarkeit untereinander herzustellen und Verbesserungen mit Blick auf bevorstehende Baumaßnahmen vorzuschlagen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.