Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Seit einigen Jahren wird deutlich, in welchem Ausmaß die bergbaubedingten Einträge von Eisen und Sulfat in die Spree und ihre Lausitzer Zuflüsse die Ökologie dieser Gewässer gefährden und ihre Nutzbarkeit durch den Menschen einschränken.
Themenbereiche
Umweltpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Corona-Pandemie hat das Schulleben und damit das Leben von Kindern und Jugendli-chen, von Eltern und pädagogischem Personal von heute auf morgen auf den Kopf gestellt. Schulen wurden geschlossen, gewohnter Unterricht fand nicht mehr statt und die Lehrkräfte mussten innerhalb kurzer Zeit Möglichkeiten finden, um zu den Schülerinnen und Schülern Kontakt zu halten und sie mit Unterrichtsinhalten zu versorgen.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Technologie, Wissenschaft
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Von einem Alt-Bundeskanzler einst als „faule Säcke“ beschimpft, sind Pädagogen heute zu einem raren Gut, zu einer gefragten Fachkraft geworden. Über das professionelle Rollenverständnis von Pädagogen und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die pädagogische Praxis gibt es eine langanhaltende, öffentliche Debatte. Jüngst hat das Staatsschauspiel Dresden dazu einen künstlerischen Beitrag abgegeben. In einem Theaterstück, dessen Uraufführung am 29.2.2020 stattfand, beschreiben die Autoren den schulischen Alltag von Lehrer*innen folgendermaßen: „Sie stehen mehrere Stunden am Stück. Durchschnittlich sind sie einem Lärmpegel zwischen 60 und 85 Dezibel ausgesetzt, der Lautstärke eines fahrenden Pkws. Sie müssen viel, manchmal ununterbrochen, reden. Ihre Augen wandern ständig umher, über zwanzig Kinder sollen sie gleichzeitig im Blick behalten..." Für die einreichende Fraktion DIE LINKE. ist nicht zuletzt auch diese Inszenierung am Staatsschauspiel ein höchst aktueller Anlass, im Landtag über eine Lehr- und Lernkultur in den Schulen zu diskutieren, die das Wohlbefinden von Lehrer*innen und Schüler*innen und damit das Lehren und Lernen fördert. Denn, darin besteht Einvernehmen in der Erziehungswissenschaft: Für einen guten Unterricht kommt es vor allem auf die Lehrkraft an.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur, Wissenschaft
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Schluss mit Klassen-Kampf im Klassenzimmer: Lehrkräfte im Schulalltag spürbar entlasten – Lehr- und Lernkultur verbessern!
- EU-China-Gipfel raus aus Leipzigs Innenstadt – keine Einschränkungen demokratischer Grundrechte zulassen!
- Gesetzliche Krankenversicherung auch für Beamte, Selbstständige und Freiberufler – eine Kasse für alle!
- Gesundheitskarten für Geflüchtete umgehend auch in Sachsen einführen!
- Befassung des Landtages mit den Berichten zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen gewährleisten
- Wirtschaftliche Folgen der Coronavirus-Epidemie rechtzeitig und wirksam abfedern – Unbürokratische Hilfe für Unternehmen, Beschäftigung sichern.
- Außergewöhnliche Notsituation durch die COVID-19-Pandemie in Sachsen: Umfassendes Rettungs- und Hilfspaket jetzt auflegen und finanzieren!
- Finanzmittel für die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie schnell und rechtssicher bereitstellen: Nachtragshaushalt für Mehrausgaben im Jahre 2020 vorlegen, Ein-Jahres-Haushalt für 2021 aufstellen, Schuldenbremse lockern und Verfassungsgebot des sozia
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Der Landtag stellt fest: Der Strukturwandel in der Lausitz wird als ein Prozess verstanden, der uns über viele Jahrzehnte begleiten wird.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Energie, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Hochschulen des Landes sind nicht nur Einrichtungen für Studium, Lehre und Forschung sowie die zentralen Wissenschaftsinstitutionen Brandenburgs. Sie zählen darüber hinaus zu den wichtigsten Arbeitgebern unseres Landes. Über 4.000 Menschen arbeiten hauptberuflich an den Hochschulen und tragen somit zu dem Erfolg des Wissenschaftslandes Brandenburg bei.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Technologie, Wissenschaft
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Der Bund hat den Freistaat Thüringen, aber auch das Land Sachsen-Anhalt sowie deren Kommunen seit 1990 in vielfältiger Form bei der Erhaltung und Entwicklung dieses national bedeutsamen kulturellen Erbes unterstützt. Vorrangig in Form projektgebundener Investitionsförderung konnten wichtige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Dort, wo der Bund in institutioneller Form oder durch dauerhafte Projektförderung in Stiftungen vertreten war und ist, unterstützte er dadurch die Präsentation, Vermittlung und Erforschung dieses Kulturerbes auf hohem Niveau.
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus, Wissenschaft
Ansprechpartner
Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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"Der Gesetzentwurf wird mit folgender Änderung angenommen: Artikel 1 Nr. 2 Buchst. d erhält folgende Fassung: 'd) Absatz 3 erhält folgende Fassung: ›(3) Der Landesbeauftragte hat bei Ausscheiden aus seinem Amtsverhältnis Anspruch auf Ruhegehalt für seine Amtszeit in entsprechender Anwendung der für die Beamten des Landes geltenden Bestimmungen. Der Anspruch auf Ruhegehalt ruht bis zum Erreichen der in § 25 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 des Thüringer Beamtengesetzes für die Beamten bestimmten Regelaltersgrenze.‹'"
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Forschung, Innere Sicherheit, Justiz- und Rechtspolitik, Ostdeutschland, Verfassung, Wissenschaft
Ansprechpartner
Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Die durch den Landtag in seiner 73. Sitzung am 26. Januar 2017 eingesetzte Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" identifizierte verschiedene Ansatzstellen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung und formulierte im Zwischenbericht Handlungsempfehlungen für unterschiedliche Bereiche auf administrativer Ebene.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Forschung, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Verfassung, Wissenschaft
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Gemäß § 84 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags beantragen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Beratung des Zwischenberichts der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen sowie ihre Auswirkung auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" in Drucksache 6/6808 in der Plenarsitzung vom 27. Februar bis 1. März 2019.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Forschung, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Verfassung, Verfassungsschutz, Wissenschaft
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.